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Überlegungen zur Lage der Menschenrechte
nach dem 11.Sept: Bill Schulz von der amerikanischen Sektion von amnesty
international weist auf die Rolle der Europäer
bezüglich der Beachtung der Menschenrechte hin
„Europäer müssen Menschenrechte anmahnen“
(aus: ai-Journal)
Bill Schulz von der amerikanischen ai-Sektion war im November (2001)
zu Gast bei amnesty international in Berlin
Der Direktor der amerikanischen ai-Sektion hatte viele Termine zu absolvieren:
Morgens Frühstück mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses
des Bundestages, mittags ein Treffen in der amerikanischen Botschaft, nachmittags
ein Interview- Termin bei der „taz“ und abends ein Gespräch mit Vertretern
von Nichtregierungsorganisationen. Bill Schulz war vom Stress nichts anzumerken,
als er mit rund 15 Interessierten, die sich abends im „Haus der Demokratie
und Menschenrechte“ eingefunden hatten, Fragen zum Thema „Die Menschenrechtssituation
in den USA nach dem 11.September“ diskutierte.
Schulz berichtete, dass mehrere ai-Mitarbeiter bei dem Anschlag auf
das „World Trade Center“ Angehörige verloren. Aus der persönlichen
Betroffenheit heraus fühlten sie nun umso deutlicher die Verpflichtung,
dafür Sorge zu tragen, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt
würden. „Zugleich beobachten wir als Menschenrechtsorganisation natürlich
ganz genau, auf welche Weise das geschieht.“
Am Anfang sei es sehr schwer gewesen, in den USA Bedenken gegen die
Anti-Terror-Politik der Regierung auszudrücken, sagte Schulz. Immerhin
glaube Bush, in seinem Vorgehen gegen den Terrorismus eine göttliche
Mission zu erfüllen: „Nur wie er sie umsetzen soll, weiß er
noch nicht.“
Schulz kritisierte die Militärtribunale, die Entscheidung, den
Geheimdiensten wieder Morde zu erlauben, und die verschärften Verhörmethoden,
die die Foltergefahr erhöhen: „Das alles bietet Anlass zu Sorge“.
Den deutschen Politikern hat er nahe gelegt, die Einschränkung der
Menschenrechte in den USA nicht hinzunehmen. Nie sei die internationale
Meinung den USA so wichtig gewesen wie jetzt: „Es ist ein Punkt erreicht,
an dem die Verbündeten gegenüber der Regierung in Washington
Einiges erreichen können. Denn Bush will unbedingt den Zusammenhalt
der Anti-Terror-Koalition. Da müssen die europäischen Regierungen
die Achtung der Menschenrechte anmahnen,“ sagte er.
(von: Isabella Eigner)
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